Unterlassungserklärung muss erfüllt werden

Verfasst am . Veröffentlicht in Abmahnung Wettbewerbsrecht

Falsch


Die Unterlassungserklärung, die der Abgemahnte dem Abmahner gegenüber abgeben muss, kann vor allem von kleinen Händlern kaum vollumfänglich erfüllt werden. Gerade kleine und Kleinstunternehmen können aufgrund des geringen Umsatzes nicht umfangreich in Rechtstexte oder Korrekturen investieren. Hierauf muss von den Mitbewerbern Rücksicht genommen werden. Eine Vertragsstrafe darf nicht erfolgen.

Richtig

Die Unterlassungserklärung muss erfüllt werden.
Die Verpflichtungen aus der abgegebenen Unterlassungserklärung sind in jedem Fall verbindlich. Handelt es sich um umfangreiche Verpflichtungen, wie z. B. die Verwendung von neuen AGB, kann es sich für (sehr) kleine Händler ggf. empfehlen, die Shopseiten zu schließen. Allerdings muss dann klar sein, dass auch auf anderen Plattformen künftig kein Online-Handel mehr erfolgen darf. Ansonsten wird die Vertragsstrafe fällig.

Tags: Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Abmahnung Online - Handel, Abmahnung Urheberrecht, Abmahnung Wettbewerbsrecht, Abmahnung Markenrecht

Zertifikat


Abmahnungen vermeiden mit §iegelsicher

Siegel

§iegelsicher schafft §chutz

 

vor Abmahnungen von Konkurrenten / Mitbewerbern

von Verbraucherschutzverbänden

von Wettbewerbsverbänden

von Datenschutzbehörden

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.

Akzeptieren