Salvatorische Klausel

Verfasst am . Veröffentlicht in AGB-Regelungen

Falsch


Die "Salvatorische Klausel" ist in den AGB auch gegenüber Verbrauchern erlaubt, dient sie in den AGB doch dazu, dass bei einer ungültigen Bestimmung der Vertrag trotzdem Bestand hat. Sie fängt meist mit den Worten an: "Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein..." An der Gültigkeit und den Bestand des Vertrages hat der Verbraucher ja auch ein eigenes Interesse.

Richtig

Salvatorische Klausel verstößt gegen Transparenzgebot
Die aus alten Tagen bekannte und noch heute beliebte "Salvatorische Klausel" ist gegenüber Verbrauchern unwirksam, so eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus 2015. Die Salvatorische Klausel verstößt gegen das Gebot der Transparenz, da der Verbraucher nicht recht weiß, woran er ist. Dies bedeutet, dass Unternehmer nicht auf diese Klausel zurückgreifen dürfen, sofern Sie Verträge mit Verbrauchern abschließen.

Tags: Wettbewerbsrecht, Online - Bestellablauf, AGB, Verbraucherschutz, Abmahnung Online - Handel

Zertifikat


Abmahnungen vermeiden mit §iegelsicher

Siegel

§iegelsicher schafft §chutz

 

vor Abmahnungen von Konkurrenten / Mitbewerbern

von Verbraucherschutzverbänden

von Wettbewerbsverbänden

von Datenschutzbehörden

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.

Akzeptieren