Grundeinkommen-Pro und Contra

Grundeinkommen - Probieren geht über Studieren

Was vor Jahren noch als Theorie, Wunschdenken oder Utopie bezeichnet wurde, ist mittlerweile ein ernstzunehmendes Argument – das Grundeinkommen. Viele Parteien haben sich mit dem Thema auseinandergesetzt. Aktuell wird über eine Kindergrundsicherung diskutiert.

Doch was sagen die allgemeinen Fakten außerhalb der Politik? Hier ein kurzer Fragenkatalog mit ausgewählten Fragestellungen:

1. Ist das Grundeinkommen wirtschaftlich tragbar?

Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben schon vor zehn und mehr Jahren, dass ein Grundeinkommen wirtschaftlich tragbar ist. Deutschland gab im Jahr 2017 ca. 965,5 Mrd. Euro für Sozialleistungen aus, Gelder, die also vorhanden sind und gerecht verteilt werden sollen.

2. Wie ist die aktuelle Lage?

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Kosten für Lernförderung

Falsch


Die Leistungen für die Lernförderung nach § 28 Abs 5 SGB II wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche (LRS) müssen vom Jobcenter bezahlt werden. Erforderlich ist hierfür nur eine Diagnose von einem Arzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und die Bestätigung der Schule. Denn damit wurde die Notwendigkeit einer Lernförderung in Deutsch ausreichend begründet.

Richtig

Jobcenter muss Notwendigkeit der Kosten ermitteln
Das Bundesozialgericht urteilte am 25.04.2018, dass die Feststellungen von Arzt und Schule hier nicht  ausreichend sind, um den Anspruch zu bejahen. Allerdings darf das Jobcenter auch nicht nur einfach die Leistung verweigern. Vielmehr muss die Behörde von Amts wegen die Stärke der...

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Wegeunfall bei Arbeitslosmeldung

Falsch


Ein Arbeitsunfall kann ausschließlich auf dem Weg zur Arbeit stattfinden. Meldet sich eine Person jedoch arbeitslos und passiert auf dem Weg zur oder von der Behörde ein Unfall, handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall.

Richtig

Arbeitsunfall auf Weg zu Arbeitslosmeldung
Es liegt auch dann ein Arbeitsunfall vor, so das Urteil des BSG vom 19.06.2018, wenn der Unfall im unmittelbaren Anschluss an einen Besuch bei der AA erfolgt, bei dem sich die Person verpflichtend arbeitssuchend melden musste.


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